Demokratie lebt von ausreichend demokratischen Persönlichkeiten

Sie haben in einem Vortrag einmal gemeint, Demokratie sei eigentlich eine Tollheit. Wie ist das gemeint?

Das ist nicht meine Perspektive, sondern diejenige vieler über Jahrhunderte hinweg auf die Demokratie. Das heisst, man hat den Menschen lange Zeit nicht zugetraut, sich wirklich selbst zu regieren, für sich selbst gute Lösungen zu finden, diese untereinander auszukommunizieren und dann auch schlagkräftig die Entscheidungen zu treffen, die angebracht sind.

Diese Zweifel an der Selbstregierungsfähigkeit der Menschen reichen bis in die Aufklärungszeit, aus der unsere konstitutionellen Demokratien stammen. Das heisst, auch Vordenker des Republikanismus haben nie ganz auf eine Demokratie gesetzt, in der die Menschen ständig über alles mitbestimmen und entscheiden dürfen. Vielmehr sollen Institutionen sie entlasten, vor allem repräsentative Institutionen.

Global betrachtet sind diese Zweifel immer noch vorhanden. Sie äussern sich auch in ideologischer Propaganda, wenn wir an Systeme wie etwa das chinesische oder das eines Gottesstaats denken, wo herabgeblickt wird auf diesen vermeintlichen Irrweg, der darin besteht, dass Menschen glauben, sie können sich volkssouverän selbst regieren. Das ist für viele ein Affront oder eben eine Tollheit.

Es gibt ja auch in den repräsentativen Demokratien durchaus Skepsis, dass dem Volk nicht zuzutrauen ist, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Diese Skepsis reicht inzwischen auch hinein ins akademische Milieu, wo man in den letzten Jahren zunehmend der Auffassung war, die Menschen seien zu leicht zu verführen und bräuchten eine stärkere Einhegung ihrer politischen Wallungen, ihrer Emotionen.

Dazu gibt es Vorschläge, etwa für ein epistokratisches Modell, in dem die Macht entsprechend dem Wissen und der Kompetenz verteilt und das Wahlrecht eingeschränkt ist. Ihre Befürworter halten es auch gegenüber der repräsentativen Demokratie für überlegen, die ohnehin schon eine abgeschwächte Form der Demokratie ist.

Wo verorten sie diese Tendenzen?

Es gibt politische Theoretiker wie Jason Brennan^[1], die schreiben, Demokratie sei nicht die Lösung, sie bringe Menschen vielmehr gegeneinander auf und die Ergebnisse seien schlecht. Sie plädieren dafür, dass Experten und Fachleute die Dinge regeln und die „einfachen“ Menschen dafür in Ruhe ihrem Leben nachgehen.

Können uns Experten tatsächlich alle Entscheidungen abnehmen?

Es gibt natürlich auch die wichtige Gegenposition, die darauf hinweist, dass viele politische Fragen eben nicht rein fachlich zu lösen sind. Es geht oft vielmehr um Werte, um Normen, um Abwägungen, um grosse Entscheidungsfragen also, die uns auch Experten nicht abnehmen können und die wir meines Erachtens auch nicht völlig delegieren sollten.

Demokratie, sogar direkte Demokratie, kann durchaus auch etwas Selbstverständliches sein. Könnte das etwas mit einem gesellschaftlichen Selbstbewusstsein zu tun haben, vielleicht auch mit einer Art historischen Erfahrung?

Absolut. Viele wollen oder können gar nicht in Abrede stellen, dass es die Schweiz grundsätzlich sehr gut hinbekommt. In Volksabstimmungen lässt man sich auch nicht immer zur angenehmsten Lösung hinreissen, sondern entscheidet durchaus verantwortungsbewusst. Aber dann hört man oft, ja, das ist halt die Schweiz, die als die Ausnahme gesehen wird mit Voraussetzungen, die für andere nicht gelten.

Was macht denn die Schweiz zur Ausnahme?

Man kann schon fragen, was die Schweiz dazu befähigt hat, so zu werden, und was uns mittellangfristig vielleicht auch in eine Richtung tragen, könnte unsere Demokratie auszubauen, anstatt sie zurückzufahren aus Angst vor den Menschen. Letztlich sehen wir: Es kann gut, ja sogar besser funktionieren, auch was die Zufriedenheit mit dem politischen System angeht.

Für viele repräsentative Demokratien wird das in den nächsten Jahren zu einer drängenden Frage werden: Wie sie sich in den Augen der Bevölkerungsmehrheiten akzeptabel erhält, wie man dieses System auf Dauer den jungen Menschen als attraktives Modell vermittelt.

Wenn auf das Beispiel der Schweiz verwiesen wird, wird oft gesagt, das System funktioniere bloss aufgrund der überschaubaren Grösse des Landes. Ist das ein legitimes Argument?

Ich persönlich halte die Grösse nicht für entscheidend, sondern das Einüben von Verfahren. Dieses lange kulturelle Einüben ist es aber auch, was eine Umsetzung des Schweizer Modells etwa im etwa gleich grossen Österreichs nicht sofort erlaubt. Man müsste hier mit kleinen Schritten beginnen, um Menschen auch an ihre grössere Mitbestimmungsfreiheit zu gewöhnen.

Gewöhnlich spricht man von Mitbestimmungsrecht oder -pflicht. Sollte man vielleicht tatsächlich die Freiheit stärker betonen?

Selbstgesetzgebung ist ihrem Wesen nach Freiheit: die Mitglieder eines politischen Gemeinwesens entscheiden mehrheitlich, nicht eine auserwählte Gruppe oder Wächter einer unantastbaren göttlichen oder „natürlichen“ Ordnung. Dass diese Entscheidungen aber auch die Freiheit der Minderheiten einschränken können, rückt wiederum den zweiten Pfeiler der Demokratie in den Blick: die Gleichheit. Auch demokratische Minderheiten müssen dieselben Rechte haben, um maximale demokratische Freiheit sicherzustellen.

Auseinandersetzung ist für eine Demokratie wesentlich. Die Art dürfte aber entscheidend sein. In ihrem Buch «Zivilisiert streiten^[2]» führen Sie das Begriffspaar «Gegnerschaft» und «Feindschaft» ein. Inwiefern hilft es uns, demokratische Auseinandersetzung besser zu verstehen?

Ich habe dieses Begriffspaar von Chantal Muff übernommen. Sie wiederum hat es von Carl Schmitt und anderen. Es bringt etwas auf den Punkt, was eine Balance darstellt: Einerseits soll der Streit, der Konflikt nicht vermieden werden. Andererseits brauchen wir Wege, Konflikte so auszutragen und zu gestalten, dass sie das Gemeinwesen nicht völlig zerrütten.  

Heute ist viel von Diversität die Rede. Diversität ist Pluralität plus Freiheit. In diversen Gesellschaften kommt eine Vielzahl an unterschiedlichen Lebensformen und Ansichten vor. Solche Gesellschaften können den Konflikt gar nicht vermeiden. Dabei kann man auch mal hart in der Sache sein, ja gar polarisieren. Aber im Grunde muss man sich, und das ist für Demokraten eine ethische Aufgabe, auch klarmachen, dass man einander nicht als Feind sehen sollte.

Das bedeutet, dass man andere nicht völlig hinaus katapultiert aus dem gemeinsamen Raum, dass man auf Herabsetzungen verzichtet. Dass man andere nicht vernichten will, weder symbolisch noch physisch, ist aber, fürchte ich, nicht mehr selbstverständlich.

Die Rhetorik, den Gegner klein zu machen, sozusagen zu entmenschlichen und ihn, wie sie sagen, aus dem gemeinsamen Raum hinauszukatapultieren, hat zugenommen. Woran liegt das?

Vielleicht ist es dadurch zu erklären, dass in den letzten Jahren eine Reihe grosser Themen verhandelt wurde. Viele Menschen hatten oder haben das Gefühl, es gehe um alles, um Gedeih und Verderben und nicht zuletzt um die eigene Lebensform. Diese wird infrage gestellt, oder man glaubt, sie werde von anderen angegriffen, sei es durch Migration, die Folgen einer Pandemie oder die Wirtschaftskrise. Da geht es oft nicht mehr um einfach verhandelbare alltagspolitische Themen. Für viele Menschen ist das, was aus ihrer Sicht zur Disposition steht, letztlich unverhandelbar. Das senkt die Kompromissfähigkeit und die Bereitschaft, im Gespräch zu bleiben.

Gibt es denn so eine Art Kipppunkt, bei dem Gegnerschaft zu Feindschaft wird?

Die meisten Theoretiker gehen davon aus, dass Demokratie allmählich erodiert. Es ist ein schleichender Prozess, bei dem man sich schliesslich im Modus der Feindschaft begegnet. Das würde ich grundsätzlich auch so sehen.

Ein Kipppunkt ist jedoch überschritten, wenn politische Gruppierungen auch militärische oder paramilitärische Optionen nicht mehr ausschliessen, wo man sich auf den Vernichtungskampf des Feindes einstellt. Das hatten wir in der Geschichte immer wieder, denken wir an die frühen Zeiten der ersten Republik in Österreich beziehungsweise an die Weimarer Republik. Das ist für uns heute sehr weit weg und wir sind in Österreich, aber auch in Deutschland und in der Schweiz meiner Einschätzung nach nicht an einem solchen Kipppunkt angelangt. Zugleich ist es nicht mehr völlig unvorstellbar, dass sich extremistische Strömungen in dieser Form subkutan radikalisieren und eigentlich nur auf ihren Moment warten.

Das heisst, wenn man die Symptome wahrnimmt, ist man schon über den Kipppunkt hinaus. Aber dann ist es ja eigentlich zu spät.

Einerseits rechtzeitig zu reagieren, auch mit staatlicher Zwangsgewalt, und das Gewaltmonopol zu sichern, andererseits nicht vorschnell gewisse dissidentische, oppositionelle Bewegungen aus dem demokratischen Spielfeld zu verbannen, das ist eine sehr schwierige Aufgabe. Wir sehen das anhand der Diskussion über ein Verbot der AFD in Deutschland. Es gibt sowohl gute Gründe dafür wie auch gewichtige Gründe dagegen. Das bedeutet, man muss diese Debatte wirklich umsichtig und ohne politischen Opportunismus führen.

Hat das auch ein bisschen damit zu tun, dass es eine Verschiebung gibt von rationalen hin zu eher moralisch aufgeladenen Argumenten?

Politik hat immer auch mit Moral zu tun. Es geht nicht nur um Verfahren und Institutionen oder die Rechtsordnung als solche, sondern um die Ideen eines guten gemeinsamen Lebens. Und diese Ideen stellen sich in einer offenen Gesellschaft eben heterogen dar. Wir haben – zum Glück – nicht alle die gleiche Vorstellung davon, wie dieses gute gemeinsame Leben vonstatten gehen sollte. Umso wichtiger ist es, darüber in einem konstruktiven Gespräch zu bleiben, gerade weil wir darüber als einzelne in einer Demokratie nicht entscheiden können.

Über Wertvorstellungen in einer Art zu diskutieren, dass es nicht eskaliert, ist die Kunst. Wie kann sie gefördert werden?

Es ist tatsächlich eine grosse Kunst. Menschen in einer unfreien Gesellschaft, in der eine Elite, eine Partei oder ein Führer für sie entscheidet, können sich vielleicht gemeinsam darüber ärgern, dass sie schlecht regiert werden. Aber sie können nicht viel tun, ausser sich um ihren Alltag zu kümmern. Demokratien stellen weit höhere Anforderungen. Als Bürger sollten wir uns up-to-date halten. Wir sollten Verhältnisse, die uns problematisch erscheinen, ansprechen. Wir sollten mit anderen darüber sprechen und versuchen, Meinungen zu ändern oder zu stabilisieren, je nachdem, welche Meinungen uns richtig oder falsch vorkommen. Demokratien setzen engagierte Bürger voraus. Zumindest ein Grossteil der demokratischen Bürgerschaft sollte in diese Rubrik fallen, ansonsten ist eine Demokratie nicht lebendig. Um geistig oder auch im Handeln engagiert zu sein, muss man eine Reihe von Kompetenzen mitbringen. Eine, die wesentlich dazu gehört, ist eine gewisse Empathie für andere und ihre Wertvorstellungen.

Werte sind nichts, was man einfach so erlernt oder übernimmt oder abschaut, sondern sie sind biografisch geprägt, sie sind sozialisiert, sie haben eine Vorgeschichte, oft eine sehr lange, auch intergenerationale Geschichte. Man kann Menschen deshalb nicht einfach im Schnellverfahren ummodeln, obwohl das oft erwartet wird.

Empathie ist ein wichtiges Stichwort. Ein Elon Musk sagt, Empathie werde überschätzt. Ist das symptomatisch für eine antidemokratische Haltung?

Ja, in der Clique solcher „Über-Männer“ und ihrem techno-aristokratischen Weltbild ist Empathie ein Zeichen von Schwäche.

Gleichzeitig verlässt die politische Radikalisierung bewusst das Feld der Vernunft. Wie kann denn überhaupt noch diskutiert werden, wenn Vernunft aussen vor bleibt?

Vernunft ist nicht der alleinige Massstab, obwohl natürlich unsere Demokratien auf Vernunftgründen aufbauen. Sie bieten auch Spielraum für irrationale oder auch emotive Zugänge, konkret im Wahlakt, der geheim und ohne öffentliche Begründung erfolgen darf. Die Demokratie braucht das. Ich glaube aber, es ist wichtig zu verstehen, welche Arten von Irrationalismen einer Demokratie gefährlich werden. Wenn man etwa in eine Tunnelversion der Feindschaft gerät und genau weiss, wer immer schon allein an allem schuld ist, so sind das bedenkliche mentale Regressionen, die der Demokratien tatsächlich grossen Schaden zufügen können.

Die Schuldzuweisung gehört ganz wesentlich ins Repertoire der Scharfmacher. Und sie richtet sich gewöhnlich gegen Minderheiten. Der Minderheitenschutz ist aber auch ein Pfeiler der Demokratie.

Minderheiten, demokratische Minderheiten, sind grundsätzlich genauso wichtig wie Mehrheiten und haben gleiche Rechte. Das ist eine zentrale demokratische Grundregel, die man wirklich auch leben muss. Und der Schutz der Minderheiten schliesst ebenfalls gewisse Irrationalismen ein. Denn nicht alles, was einem unvernünftig vorkommt, ist schon ein Problem für die Demokratie.

Neben demokratischen Minderheiten gibt es auch ethnische, religiöse, kulturelle Minderheiten. Oft sind diese von pauschalen Schuldzuweisungen betroffen. In Form von politischen Ressentiments können solche pauschalen Schuldzuweisungen aber grundsätzlich jede Gruppe treffen, je nachdem, auf wen sich der aus einer Opferhaltung heraus ergiessende Zorn richtet: Man sieht sich als das ultimative Opfer, und an allen schlechten Zuständen, die man nicht ändern kann, sind andere schuld, und zwar maximal. Sie sind so sehr schuldig, dass man sich an ihnen rächen muss, sie entmachten, entfernen, vernichten.

Das sind uralte Mechanismen, die in neuen Gewändern immer wiederkehren. Man muss sie durchschauen. Wichtig dabei ist, diese Sündenbock-Dynamiken nicht verwechseln mit konkreter sachlicher Kritik an Institutionen, an Personen oder auch bestimmten Gruppen, die es in einer Demokratie immer gibt und geben darf.

Der Minderheitenschutz ist in den letzten Jahren erstarkt. Aber Politiker wie beispielsweise Orban in Ungarn haben bewusst gegen Minderheiten Stimmung gemacht. Erleben wir hier eine Gegenreaktion?

Verschiedene Gruppen reklamieren gewisse Rechte und Rücksichtnahme, mit der Begründung, dass sie aufgrund ihrer Wesensart verwundbar sind. Das sind berechtigte Anliegen. Eine manchmal aus den Augen verlorene Frage scheint mir, mit welchen Methoden diese Anliegen auch für eine breitere Bevölkerung verständlich und akzeptabel gemacht werden können.

Es kommt in der demokratischen Gesellschaft darauf an, sich auch im Sinne von Kompromissen anderen und ihren Vorstellungen gegenüber akzeptabel zu machen. Eine solche Aussage ist freilich für viele eine Provokation, weil sie argumentieren, dass es in gewissen Fragen keine Kompromisse geben kann, etwa bezüglich der eigenen Identität. Aber vieles, das man für sich als selbstverständlich erachtet, ist für andere eine Zumutung. Wenn man eine Vorstellung von Familie hat, die vom traditionellen Bild abweicht, und diese als gleichberechtigt etablieren möchte, kann man das nicht ohne gewisse Empathie gegenüber denen tun, die vielleicht noch nicht so weit sind. Wenn man diese Personen politisch-moralisch diffamiert, werden sie sich in ihrer Gegenposition verhärten.

Sie sagen also, dass sich gewisse Gruppen auch etwas zurücknehmen müssen in ihren Forderungen.

Wie wir uns anderen zeigen, bestimmt mit, wie unsere Anliegen von anderen aufgenommen werden. Zum Teil liegt es daher auch in unserer Hand, inwiefern man uns als Feindbilder delegitimieren oder karikieren kann. In einer diversen Gesellschaft muss man mit Widerständen rechnen und von den wenigen konsensfähigen Punkten aus, wie der Verurteilung von roher Gewalt, auf seine Ziele hinarbeiten.

Obwohl wir in diversen Gesellschaften leben, gibt es Tendenzen zu Ghettoisierung beziehungsweise räumlicher Homogenisierung, wodurch wiederum Konflikte entstehen. Hat die Politik, wenn sie dies zulässt, versagt?

Ich denke nicht, dass die Politik versagt hat. Jede offene Gesellschaft wird auch von Parallelgesellschaften geprägt sein, von Untergruppen und Subkulturen. Das ist an sich nicht problematisch. Problematisch wird es dort, wo diese Gruppen sich als Feinde sehen und nicht mehr in Gespräche eintreten. Wir können über dieses Thema aber nicht sprechen, ohne auch die sozialen Medien anzusprechen, die prädestiniert sind, solche Gruppenbildungen zu verschärfen. Gewisse technologische Rahmungen befördern Tendenzen, die in der menschlichen Natur angelegt sind.

Bevor wir über die Rolle der Medien sprechen, noch eine Frage zu den Fakten. Schuldzuweisungen liessen sich oft durch Fakten entkräften. Sie werden jedoch ignoriert. Warum setzen sie sich nicht durch?

Weil Fakten nicht für sich selbst sprechen, sondern immer nur in einem gewissen Kontext Verbindlichkeit entfalten können. Das hängt davon ab, wer für sie bürgt, wer die epistemische Autorität ist, die diese Fakten liefert. Seit der Pandemie – vielleicht aber sogar schon früher – herrscht in Teilen der Gesellschaft ein beachtliches Misstrauen gegenüber Experten. Das mag viele Gründen habe, ist aber für eine technologisch so fortgeschrittene Gesellschaft wie die unsrige auf lange Sicht verheerend. Für Probleme, für die es eben keine einfachen Lösungen gibt, sind Fakten erst dann relevant, wenn auch das Vertrauen gegenüber den Fachleuten besteht, die sie vertreten.

Während der Pandemie hat dieses Vertrauen auch gelitten, weil Fachleute Aussagen immer wieder revidiert haben.

Zu verstehen, dass Wissenschaft vorläufiges Wissen produziert, das revidierbar und auch kritisierbar ist, ist ein wichtiger Schritt.  Dieser sollte auch davor schützen, dass man Äusserungen „der Wissenschaft“ für Gesetz hält und diese unmittelbar politisch wirksam machen möchte. Es ist für beide Seiten dieser Konstellation wichtig zu verstehen, dass Wissenschaft keine politische Handlungsanleitung liefert, sondern politische Diskussion vorbereiten und informieren kann. Darin liegt ihr unvergleichlicher Wert.

Bei vielen scheint das Vertrauen endgültig verloren zu sein. Wie soll man damit umgehen?

Es gilt zu verhindern, dass diese Personen Nachahmer oder Sympathien in grösseren Kreisen finden, dass die Ansteckung, wenn man so sagen will, gebremst wird. Vor allem junge Leute sollten so sozialisiert werden, dass sie ein kritisches Wissenschaftsbild haben, dass sie eben nicht alles glauben, was irgendwo in einer Studie steht, aber auch lernen, wie wissenschaftliche Kritiksysteme selbst funktionieren und weshalb man wissenschaftlichen Ergebnissen in der Regel genau deshalb vertrauen kann, weil die Wissenschaft intern kritisch arbeitet.

Dort hinzuschauen, wo diese interne Kritik nicht mehr stattfindet oder nicht mehr im geforderten Masse, sollte man ebenfalls tun dürfen, ohne als Wissenschaftsgegner diffamiert zu werden. Es sind also auch hier offene Debatten darüber nötig, was gut läuft und was vielleicht nicht gut genug läuft.

Handelt es sich da um eine Bringschuld der Wissenschaft?

Ich würde nicht sagen, es handelt sich nur um eine Bringschuld der Wissenschaften. In Europa hat sich extrem viel getan im Sinne von Weiterbildungsangeboten und Einblicke in den Wissenschaftsbetrieb, auch dank des Internets. Die Arbeit im „Elfenbeinturm“ gibt es so nicht mehr. Man muss sich aber auch dafür interessieren, wie verschiedene Disziplinen zu ihren Ergebnissen kommen und was wo erforscht wird.

Wir haben vorhin von den Krisen gesprochen. Diese scheinen überhandzunehmen. Wenn der Kuchen kleiner wird, steigt der Egoismus. Ist Demokratie nur eine Schönwetterveranstaltung?

Ich hoffe nicht. Aber es gibt empirische Daten, die genau das unterstreichen. Wir können uns moralische Grosszügigkeit am ehesten leisten, wenn sie uns nicht mit Folgen bedroht, die für uns nachteilig sind, wenn das eigene Lebensmodell auf dem Spiel steht. Gesellschaftlich wird es darauf ankommen, die psycho-sozialen Tendenzen zu bearbeiten, die Menschen in diese starken In-group-/Out-group Dynamiken hineindrängen.

Die Geschichte zeigt, dass auch Demokratien unter Umständen solchen Tendenzen nachgeben. Denken wir an die Schweiz im Zweiten Weltkrieg und die Grenzschliessung für jüdische Flüchtlinge. Müssen Demokratien, um zu überleben, in Extremsituationen, den Minderheitenschutz einschränken?

Das ist eine ganz schwierige Frage. Gerade in repräsentativen Demokratien, wo viele Menschen ohnehin den Verdacht hegen, es werde „da oben“ nicht in ihrem Interesse entschieden, sondern eine politische Elite habe das Heft in der Hand, kann man gewisse „Wir zuerst“-Stimmungen nicht auf Dauer ignorieren. Demokratie ist eine Regierungsform, die sich nicht gegen die Bevölkerung am Leben erhalten lässt, sondern nur mit ihrer Zustimmung und ihrer Überzeugung. 

Man kann das bedauern oder auch umgekehrt einen gewissen Stolz daraus ziehen, in einer Demokratie zu leben, in der es eben darauf ankommt, dass die Menschen dahinterstehen. Ich denke, dass es vielen oft nicht klar genug ist, welches Glück sie eigentlich haben in einer freien, demokratischen Gesellschaft zu leben. Und vielleicht hilft diese Dankbarkeit auch, im Ernstfall etwas altruistischer zu sein.

Sie haben auf die Rolle der Medien verwiesen, insbesondere der sozialen Medien. Radikalisierung ist aber kein neues Phänomen. Greift die Medienkritik nicht ein bisschen zu kurz?

Schuldfragen sind immer komplex. Zudem würde ich lieber von Verantwortung sprechen. Verantwortung tragen wir zunächst selbst, indem wir beherzigen sollten, was die Moralpsychologie in evolutionärer Hinsicht über den Menschen sagt. Das sind nicht sehr schmeichelhafte Dinge. Nämlich, dass wir unter bestimmten Umständen sehr leicht in tribalistisches Gruppendenken verfallen und andere ausgrenzen. Wir denken bereits mit gewissen Intentionen und handeln, wie gesagt, nicht immer vernünftig.

Die Verantwortung liegt aber auch bei den Ingenieuren dieser medialen Plattformen, die unter der Direktive ihrer Herren das Ziel verfolgen, Profit zu machen. Beim Bemühen, die User möglichst lange auf einer Plattform zu binden, braucht es auch Grenzen, etwa aufgrund des Jugendschutzes oder bei der Verbreitung extremer Inhalte. Verantwortung liegt auch im Bereich der Medienbildung, die hier viel beitragen kann.

Sie sprechen von den Herren der Plattformen. Wir meinen da Elon Musk, Mark Zuckerberg, aber auch Personen wie Peter Thiel. Diese zeichnen sich nicht durch eine demokratische Gesinnung aus. Spielt sich hier vor unseren Augen ein Konflikt zwischen Hightech-Firmen und Grosskapital einerseits, demokratischen Institutionen andererseits ab?

Zum Glück gehören diesen von ihnen genannten Männern nicht alle sozialen Plattformen und nicht die ganze mediale Infrastruktur. Aber es ist schon schlimm genug. Es ist ein Grundsatzproblem, wie wir als Gesellschaft damit umgehen, dass gewisse Infrastrukturen unserer modernen Gesellschaften nicht öffentlich-rechtlich bereitgestellt wird, sondern von Privaten. Es hängt dann letztlich vom Zufall ab, ob diese Privatpersonen so oder so gesinnt sind, ob demokratisch oder mehr oder weniger antidemokratisch. Ein grundsätzliches Problem besteht darin, dass grosse Vermögen, wenn sie politisch direkt oder auch indirekt wirksam werden, das Grundprinzip der Demokratie aushebeln können, nämlich dass jede Stimme gleich viel zählt.

Wo, denken Sie, stehen unsere Demokratien in fünf Jahren?

Wissen kann ich es nicht, aber ich sehe die Schweiz auf einem eher stabilen Kurs. Für sie wird sich die Frage stellen, inwiefern sie sich weiter mit der Europäischen Union kurzschliesst oder doch ihre eigenen Wege gehen will. Für Österreich stellt sich die Frage, wie sich das Land wirtschaftlich wieder konsolidiert. Für Deutschland steht die Frage ganz oben, wie man mit der AFD umgeht. Ich denke, das ist wirklich eine Schicksalsfrage mit grossen Konsequenzen und vielleicht auch dramatischen Folgen.

Die Verantwortung der Bildung haben Sie bereits hervorgehoben. Aber was muss man eigentlich lernen, damit man Demokratie kann?

Da gibt es eine ganze Reihe von Curricula, die unter dem Begriff Demokratiebildung vorgeschlagen werden. Aber es geht tatsächlich auch darum, wie man mit anderen spricht, wie man anderen gut zuhört, wie man sich als Teil eines grösseren Gemeinwesens versteht, in dem jedes Individuum zählt, in dem aber keiner allein den Ton angeben kann.

Man könnte also sagen: Es geht darum, Gegnerschaft zu lernen und Feindschaft zu meiden. Wie lernt man Gegnerschaft, wie vermeidet man Feindschaft?

Es geht letztlich auch um Persönlichkeitsbildung. Die Demokratie lebt von ausreichend demokratischen Persönlichkeiten. Es kann nicht jeder perfekt sein und muss es auch nicht. Aber wenn zu wenige Menschen sichtbar sind – auch als Vorbilder –, die eine demokratische Persönlichkeit annäherungsweise darstellen, wird es schwierig.

Persönlichkeitsbildung ist ein grosses Thema in der Erwachsenenbildung. Könnte es nützlich sein, wenn auch Bildungsverantwortlichen sich, sagen wir mal etwas vollmundig, ihrer demokratiefördernden Aufgabe stärker bewusst werden?

Jedes Weiterbildungsformat mit Gruppen oder einzelnen Personen stellt einen Mehrwert dar, wenn es Personen bestärkt, sie empowert. Weiterbildungen ermöglichen Menschen etwas Neues auszuprobieren, und es hat demokratischen Mehrwert, wenn sie sich im Rahmen der Weiterbildung mitteilen und offenbaren können, ohne gleich Widerspruch in respektloser Art zu ernten. Die Erfahrung, wertschätzend aufgenommen zu werden, macht Entwicklung erst möglich.

^[1] Der US-amerikanische Politologe Jason Brennan spricht sich in seinem Buch „Gegen Demokratie“ für verschiedene, selektive Modelle von Wahlrecht und Machtverteilung aus. Jason Brennan. Gegen Demokratie. „Warum wir die Politik nicht den Unvernünftigen überlassen dürfen“. Ullstein Verlag. 2017.

^[2] Marie-Luisa Frick. Zivilisiert streiten. Zur Ethik der politischen Gegnerschaft. Reclam. 2017.